Von Errol
2011-11-06 23:05:54
Erläuterung: Was ist die UN Resolution A/RES/56/83 ?
In der 85.Plenarsitzung der Völkerrechtskommission vom 12.Dezember 2001 wurde die \"Verantwortlichkeit der Staaten für Völkerrechtswidrige Handlungen\" beschlossen.
In diesem Dokument wird u.a. festgelegt wann ein Völkerrechtswidriges Verhalten eines Staates vorliegt und wie dieses entsprechend geahndet wird.

Von besonderem Interesse ist in diesem Fall der Artikel 9 & Artikel 10 der UN Resolution A/RES/56/83 der wie folgt lautet:

Artikel 9:Verhalten im Falle der Abwesenheit oder Ausfall Staatlicher Stellen

Das Verhalten einer Person oder Personengruppe ist als Handlung eines Staates im Sinne des Völkerrechts zu werten, wenn die Person oder Personengruppe im Falle der Abwesenheit oder des Ausfalls der staatlichen Stellen faktisch hoheitliche Befugnisse ausübt und die Umstände die Ausübung dieser Befugnisse erfordern.

Artikel 10: Verhalten einer Aufständischen oder sonstigen Bewegung
1.
Das Verhalten einer aufständischen Bewegung, die zur neuen Regierung eines Staates wird, ist als Handlung des Staates im Sinne des Völkerrechts zu werten.
2.
Das Verhalten einer aufständischen oder sonstigen Bewegung, der es gelingt, in einem
Teil des Hoheitsgebiets eines bestehenden Staates oder in einem seiner Verwaltung unterstehenden Gebiet einen neuen Staat zu gründen, ist als Handlung des neuen Staates im Sinne des Völkerrechts zu werten.

Was bedeuten diese beiden Artikel:

Die Artikel 9 & 10 der UN Resolution besagen eindeutig, dass die Bürger einer Nation, welchen es an Staatlichen Stellen mangelt, sich in Staatliche Selbstverwaltung stellen dürfen und dementsprechend Staatliche -Hoheitliche Befugnisse erhalten bzw. ausüben dürfen!
Desweiteren ist deren Aufständisches Verhalten bzw. deren Aufständischen Handlungen als die eines Staates im Völkerrechtlichen Sinne zu werten.

Was bedeutet dies für Bürger der Bundesrepublik Deutschland:
In der Bundesrepublik Deutschland leben derzeit geschätzt ca. 30 000 Menschen unter Staatlicher Selbstverwaltung gem. der o.a. UN Resolution!
Wir erinnern uns, es können NUR Menschen einer Nation sich auf die UN Resolution 56/83 berufen, welche in einem Gebiet leben denen es an Staatlichkeit mangelt!!!
Das bedeutet im Klartext, das die Bundesrepublik Deutschland KEINE Staatliche Hoheit besitzt, und somit deren Einwohner sich auf die o.g. UN-Resolution berufen können und diese auch entsprechend anerkannt wird.

Wie & Wo wird die Staatliche Selbstverwaltung proklamiert:
Um die Staatliche Selbstverwaltung auszuüben, bedarf es der entsprechenden Proklamation bei folgenden Stellen:
Botschaft der Vereinigten Staaten in Berlin
Botschaft der GUS Berlin
Botschaft der Französischen Republik Berlin
Botschaft des Vereinigten Britischen Königreiches Berlin
Botschaft der Volksrepublik China
( China war ebenfalls im 2.Weltkrieg mit dem Deutschem Reich in der Kriegserklärung und zählte nach der Kapitulation der Deutschen Wehrmacht zu den Siegermächten, trat deren rechtmäßigen Gebietsansprüche allerdings an Frankreich ab)
Bundeskanzleramt z.H. des/der Bundeskanzler/in
Ministerium des Landes
Bürgermeisteramt

die Proklamation wird mit einer Internationalen Widerspruchsfrist von 21 Wochentagen ausgesprochen und ist nach deren Ablauf international gültig.