Von Errol
2011-10-29 08:57:21
Es war kein Mord, auch wenn die Medien und die BRD- organisierten verbrecherischen Gebielde das mit ihren Lügen dem Volk unter arglistigertäuschung einreden wollen.

Schaut euch den Bericht genau an:

Polizist in Augsburg bei Verfolgungsjagd erschossen
Hunderte Beamte suchen flüchtigen Täter und Komplizen
Von Stefan Puchner | AFP – vor 14 Stunden
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Bei der Verfolgung eines Motorrads ist in Augsburg ein Polizist erschossen worden. …

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Bei der Verfolgung eines Motorrads ist in Augsburg ein Polizist erschossen worden. …

Ein brutaler Polizistenmord hat in Bayern Entsetzen ausgelöst: Aus einer nächtlichen Routinekontrolle in Augsburg von zwei Männern auf einem Motorrad entwickelte sich eine Verfolgungsjagd, an deren Ende ein 41-jähriger Polizist erschossen wurde. Der ermittelnde Staatsanwalt verglich den Ablauf der Verfolgung mit einem James-Bond-Film.

Die beiden Männer von dem Motorrad konnten nach den Schüssen auf den Polizisten und dessen 30-jährige Kollegin zu Fuß fliehen. Trotz einer stundenlangen Großfahndung mit mehreren hundert Beamten fanden die Ermittler keine heiße Spur. Die Flüchtigen verfügen nach Einschätzung von Oberstaatsanwalt Günther Zechmann über gute Ortskenntnisse. Sie hinterließen allerdings womöglich DNA-Spuren. Deshalb sind die Ermittler überzeugt, die beiden bald identifizieren und fassen zu können.

Laut Polizei wollten der getötete zweifache Familienvater und seine Kollegin in der Nacht zum Freitag im Naherholungsgebiet Siebentischwald auf einem Parkplatz den Motorradfahrer und seinen Begleiter kontrollieren. Dies sei eine \"absolute Routinekontrolle\" gewesen, sagte Augsburgs Polizeipräsident Gerhard Schlögel. Die neben dem Motorrad stehenden Männer sprangen dann aber auf die Maschine und rasten davon.

Die Polizisten konnten die beiden Männer dennoch bald darauf stellen. Dabei eröffnete einer der Männer mit einer großkalibrigen Pistole das Feuer und verletzte den 41-Jährigen so schwer, dass dieser kurz danach verstarb. Der Polizist trug laut Polizei zwar eine schusssichere Weste, die Schüsse hätten ihn aber jenseits der Weste getroffen. Die Polizistin wurde leicht durch einen Streifschuss verletzt.

Oberstaatsanwalt Zechmann sagte, die beiden Männer flohen angesichts der Dunkelheit und dichten Nebels mit einem sehr hohen Risiko über eine fahrerisch sehr schwierige Strecke. \"Man kann sich das nur so vorstellen, wenn einem so Filme vor dem geistigen Auge irgendwie ablaufen\", sagte Zechmann. Es sei wie \"James Bond über die Lech-Brücke in Augsburg\" gewesen.

Polizeipräsident Schlögel geht davon aus, dass die beiden Flüchtigen wahrscheinlich polizeibekannt sind. \"Bei Gesamtbewertung der Umstände gehen wir davon aus, dass es sich um schwere Jungs handelt.\" Das wichtigste Beweismittel für die Polizei sind das am Tatort zurückgelassene Motorrad sowie mehrere nicht näher benannte Gegenstände. An das Motorrad war aber ein kopiertes Augsburger Nummernschild montiert. Der Besitzer des Original-Nummernschilds konnte ermittelt werden, in seiner Garage befand sich das Motorrad mit dem dazugehörigen Schild.

Erinnern wir uns an mein schreiben das ich bezogen auf die Aussage der Polizeigewerkschaft verfasst und analisiert habe? Wenn nicht hier noch einmal zur Erinnerung. oder in der Anlage.






Polizeigewerkschaft bestätigt: Wir haben keine Rechtsgrundlage gegen Bürger in Deutschland.




Keine Kontrollen, keine Überprüfungen oder Fahrzeugkontrollen sind zulässig, kein Bußgeld auf der Grundlage einer Ordnungswidrigkeit ist statthaft.




Keine Rechtsgrundlage in der BRD Illegale Gerichte, Richter, sog. Staatsanwälte, Finanzbeamte, Gerichtsvollzieher, Justizangestellte, Urkundbeamte, Rechtspfleger, Notare und der gleichen.




Jede Zwangsversteigerung ist Illegal und eine Plünderung,siehe HLKO Artikel 28 Verbot der Plünderung

Auf diese Art von Krimineller Aktivität ist die Todesstrafe zu verhängen.




Keine Bank in Deutschland hat eine berechtigte Genehmigung als gültige Geschäftsgrundlage nach den Zwingenden Militärgesetzen der SHAEF Gesetze, siehe SHAEF Art. 52 und 53.




Jeder Polizist oder jede oben aufgeführte Person kann damit rechnen bei Annäherung an einem Bürger in Deutschland als Bewaffnete und oder als gefährliche Kriminelle, gewalttätige Person oder Terroristische Einheit ohne Rechtsgrundlage zu agieren, die Selbstverteidigung und oder die Nothilfe ist in allen Fällen gerechtfertigt und Straffrei, selbst wenn diese sog. Polizisten oder oben aufgeführte Personen dabei ums Leben kommen würden, aber lesen und entscheiden sie selber.




BBG § 185 a. F





Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937.









§ 32 StGB

§ 32
Notwehr



Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.

Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.


§ 34 StGB

§ 34
Rechtfertigender Notstand



Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.




GG Art. 20 (4)




Wortlaut des Artikels 20 ( 4 ) GG i.v.m. §§ § 32 u 34 StGB



Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.




Es ist sogar eine offenkundige Bürgerpflicht (vgl. StGB § 138) in Verbindung mit §§ 25, 26, 27, 29 StGB) um sich nicht selber der Täterschaft und des Hochverrates schuldig zu
machen.
Sie können also leicht erkennen das die Abwehr gegenüber einer der oben genanten Personen keine Straftat darstellt, selbst wenn eine solche Person das Leben lassen muß haben alle Bürger Gerechtfertigt gehandelt, den Sie alle sind Deutsche Bürger oder Bürger mit Ausländischer Staatsangehörigkeit, auf keinen Fall sind sie Personal einer illegalen BRD und sie haben keinerlei Verpflichtung gegenüber dieser illegalen Besatzung Organisation. Siehe die HLKO Artikel 45 Verbot des Zwangs zum Treueid.




Meine Meinung…




Was soll hier in Sachsen und in Deutschland noch werden?
Wo stehen wir eigentlich?

Die neue Polizeireform Polizei 2020 sagt aus, es soll 25% der Polizeibelegschaft eingespart werden. Das sei notwendig unter dem Aspekt des Sparens und der Demografie.
Weil die Bevölkerung in absoluten Zahlen schrumpft, schrumpft selbstverständlich auch die Kriminalität!

Eine Super-Analogie!
Mehr Mathematiker in die Regierung!
(Denn dieser Beweis müsste mal wissenschaftlich erbracht werden.)

Ich gebe unumwunden zu, ich habe Angst.
Und es wird mir nicht leid werden, dies zu äußern.
Darzulegen ist dies an zwei ganz konkreten Fakten.

Der 13.02.2010 bescherte uns 17 verletzte Polizisten. In 2011 reichte der 13. schon nicht mehr aus und der 19.2. musste zusätzlich noch herhalten. Fazit: An die 100 verletzte Polizisten. Wie sieht das in 2012 aus, frage ich mich schon heute.
Der Demonstrationstourismus nimmt zu. Die Aggressionen entladen sich zu solchen Veranstaltungen immer mehr und vermeintlich normale und friedliche Bürger agieren in der Gruppe zunehmend aggressiv. Woher ihr tatsächlicher Frust kommt, der sich dort entlädt, lädt zu Spekulationen ein. Was den gemeinen Demonstranten mit Gewaltpotential vom Einsatzbeamten unterscheidet, ist zumindest die Tatsache, dass er sich freiwillig entscheiden kann, zuhause zu bleiben.

Und wie geht es der breite Masse der Einsatz- und Vollzugsbeamten?
Sie sind hochmotiviert, da sich ja auch die Verbrechenssrate zu mindestens 25% rückläufig gestaltet.

Im Grunde herrscht überall Frust. Der Krankenstrand steigt. Nicht darum, weil die Jungs und Mädels, den alten Witzen nach, faul sind. Sondern weil die Belastung ins Unermessliche steigt. Das allein wäre sicher für viele noch nicht mal ein Grund zu resignieren, denn man wächst ja mit seinen Aufgaben. Dass der Vollzugsbedienstete im Allgemeinen im sprichwörtlichen Regen stehen gelassen wird, dürfte da nicht wundern. Er ist der Prügelknabe. Der kleinste Fehler kann alles kosten und das dürfte nicht die Beförderung sein, von der schon viele nicht mehr wissen, wie das Wort geschrieben wird.

Resignation macht sich breit. Der einzelne zählt nicht. Und das der Krankenstand, besonders der jüngeren Kollegen wächst, ist nicht Ausdruck von Faulheit. Es ist Ausdruck von Krankheit, Perspektivlosigkeit und Demotivation. Die Älteren können da etwas taffer sein, sie zählen einfach die Totensonntage.

Ist das menschlich nachvollziehbar, auf jeden Fall!?

Denn was tut der Dienstherr? Das können die meisten sicher problemlos beantworten.
Wie stellt sich landläufig die Bevölkerung vor, wie ein Polizist abgesichert ist. Der Staat kämpft für seine Diener. Er steht hinter ihnen oder davor, je nach Betrachtungsweise, aber zumindest ganz nahe bei ihm.

Bitte lauft des Lachens wegen nicht ganz so weit weg und trocknet die Tränen!

Wahr ist doch, dass jegliche Möglichkeit vom Dienstherrn genutzt wird, dem einzelnen zusätzlich zu einem „Vorkommnis“ noch eins einzuschenken. Der einzelne ist hier auch allein. Muss sich gegen die Vorwürfe wehren und sieht sich auch noch der Attacken des Dienstherrn ausgesetzt.

Bleiben wir mal bei den Fakten von oben.
Die Einsparungen an Personal sollen durch die Spreizung von Abgängen und Zugängen hauptsächlich umgesetzt werden. Bisher gehen zwischen 500 und 700 Kollegen pro Jahr in den Ruhestand. Versprochen wurde ein Einstellungskorridor von jährlich 300 Anwärtern.

Stellenabbau von etwa 11500 Polizisten auf ca. 8000 in den nächsten Jahren.

„Geniale Vordenker“ sind ja der Meinung, dass vier Bürgerpolizisten ein Revier ersetzen. Wenn man personengebundene Aufpasser hat, kann man schon mal ins Schwärmen geraten.

Wie schön muss die Zeit gewesen sein, als der Schutzmann an der Ecke noch von jedem gegrüßt wurde. Der lief da allein mit seiner Pickelhaube, stellt Euch das Mal vor.
Heute ist es schon bedenklich eine Jugendgruppe mit einer Streifenwagenbesatzung zum Verlassen der Szenerie aufzufordern.

Und wie soll das unter diesen Voraussetzungen weitergehen? Ich empfehle jedem, der fragt, sich ganz besonders für die Prävention und den Schutz der eigenen Kinder einzusetzen. Denn Prävention findet ja auch immer weniger statt. Fragt in den Schulen nach, wer das nicht weiß.

Ist das nicht unlogisch? Ist es nicht, denn Prävention lässt sich schwer in Legislaturperioden abrechnen.

Also immer schön die Probleme kultivieren und sie am Ende vor der schrumpfenden Gemeinde an polizeilichen Sicherheitskräften auskippen.
Wir brauchen ja keine Sicherheit, da wir im zivilisierten Europa leben. In Spanien und Griechenland war es in diesem Jahr auch immer sehr zivilisiert bei der besten Sicherheitslage, olé.

Jedoch dürften die spanischen und griechischen Behörden zumindest ausreichende rechtliche Grundlagen haben.
Wie wollen wir das hier eigentlich gestern, heute und morgen realisieren?

Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:

„… Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.

Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO § 1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (aufgehoben)…“

„…Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben…“

Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig!
Der Geltungsbereich.

In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?

Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!

Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
„Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
„Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O) (BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)…“




Welches Gesetz gilt dann nun?

Die StPO, die ZPO und das OWiG schon mal nicht, da keiner weiß, wo man es anwenden könnte.

Auf welcher Grundlage kann dann ein Vollzugsbediensteter agieren?

Ich weiß es leider nicht.
Was ich jedoch sicher weiß, ist dass §839 und in Folge §823 BGB gelten.

Nur bleibt die Frage, wer kann den Anspruch durchsetzen und wo?

Da diejenigen, die uns mit Sparpolitik und anderen Phrasen den Personalabbau begründen, ganz sicher wissen, wie die formaljuristische Situation aussieht, lässt zu der Frage kommen, warum dies alles mit welchem Hintergrund und zu wessen Nutzen passiert?

Eines sei bemerkt, zu Nutzen des einzelnen Vollzugsbediensteten sicher nicht. Und in der Folge zu Gunsten der normalen Bevölkerung auch nicht.


Für wen soll das dann gut sein? (im Übrigen wurde in dem 2. Bundesbereinigungsgesetz (2. BMJBBG) im Rahmen einer doppelten Verneigung zum Besatzrecht jenes wieder hergestellt)
Also hier noch mal ganz deutlich. Ich habe Angst…

(Teil 1)

Volker Schöne
Landesvorstand

Es ist also nicht davon auszugehen das sich nur Schwere Jungs den Kriminellen BRD System wiedersetzen werden wenn auch der Anfang von solchen Bürgern erfolgen könnte, aber das Deutsche Volk, zu mindestens von dem Teil der Deutschen die noch genügend Verstand besitzen und das Kriminelle Treiben der BRD Regierung und derer sog Behörden durchschaut haben.

Ich würde jedem sog BRD- Staatsanwalt oder Richter empfehlen sich der Sache zu wiedersetzen und weder eine Anklage vor einem Illegalen BRD Gericht zustimmen noch würde ich einem Richter empfelen eine Klage zu eröffnen, es könnte sein das das Volk sich dem massieve entgegenstellen könnte. Wir alle haben das Bestreben eine Gewaltfreie Umstrückturierung zu realiesieren und unser Heimatstaat wirder Handlungsfähig zu machen, und das ohne jegliche Gewalt und ohne Has gegen anderst denkende, aber wir allen haben Rechte und diese Rechte werden wir verteidigen.

Ich prophezei euch allen, daß ist erst der Anfang und jeder sog. Richter, Staatsanwalt oder anderer Beschäftigter in deiner BRD gesteuerten sog Behörde oder Organisation muß mit ähnlichen Aktivitäten gegen seine eigene Person oder seiner Familie rechnen wenn er so weitermacht und seinem irrglauben unterliegt er hätte eine Rechtsgrundlage für sein handeln.

Der Polizei kann ich nur Raten sich aus dem Verbrecherischen Kreis der illegalen BRD Justiz zurückzuziehen und absolut keinerlei handlungen mehr gegen Bürger in Deutschland zu unternehmen oder zu unterstützen, das gleiche gilt selbst verständlich auch für alle sog. Gerichtsvollzieher oder sog Justizangestellten oder sog Urkundsbeamte. Keine Zangsversteigerungen mehr, Rückabwicklung von bereitz vollzogenen Plünderungen und entlich eine Wahrheitsbezogene Nachrichten sendung durch die Medien.