Von Errol
2011-10-09 19:34:27
Das Wort am Sonntag von Olaf Thomas Opelt 09.10.2011



Hallo Deutsche, Leser und Nichtleser,





In der letzten Zeit habe ich immer wieder von den Vereinten Nationen, ihrer Charta (Satzung/Verfassung) und den Problemen, die daran haften, geschrieben.

Ich habe aber auch geschrieben, daß ich das gesetzte Völkerrecht für sehr gut empfinde.

Und das eigentliche Problem darin besteht, daß man das Völkerrecht nicht nach den Buchstaben des Gesetzes anwendet.

Was bedeutet das?

Hier möchte ich mal etwas kurz und in groben Zügen einige Sachen ansprechen, die man erst versteht, wenn man sich tief in das Recht eingearbeitet hat.

Artikel 2(1) Ch. besagt, „. Die Organisation beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit aller ihrer Mitglieder. „



Weiter heißt es, daß neue Mitglieder durch den Beschluß der Vollversammlung aufgenommen werden können (Art. 4(2) Ch.), da dies einen wichtigen Beschluß darstellt, wird eine 2/3 Mehrheit der Vollversammlung (Art. 18 (1; 2; 3)benötigt.

Nun mehr benötigt es (lt. Artikel 27) die Stimme von neun Mitgliedern des Sicherheitsrates um einen Beschluß desselben durchzusetzen.

Wobei aber im Artikel 27 auch vorgeschrieben ist, daß alle Mitglieder des ständigen Sicherheitsrates bei diesen neun Stimmen inbegriffen sind.

Sobald eine ständige Macht dagegen stimmt, wäre also ein Beschluß des Sicherheitsrates nichtig. Dies wird als sogenanntes Vetorecht beschrieben. Schaut man jetzt zurück auf Artikel 2(1) der dem Artikel 27 vorgesetzt ist, verstößt also Artikel 27 gegen den Grundsatz des Artikels 2(1). Es tritt also automatisch der Artikel 27 außer Kraft , wenn z. B. die Vertretung Palästinas vor der UN-Vollversammlung einen Antrag als Anerkennung Palästinas als Mitglied der Vereinten Nationen und als Anerkennung als Staat stellt, dieser auf die Resolution 181 von 1947 grundiert und 2/3 der Mitglieder zur UN-Vollversammlung dafür stimmen.

Damit ist das sog. Vetorecht der USA gegen den Beschluß der Vollversammlung nicht einsetzbar, und Palästina wäre als Staat anzuerkennen.

Über Palästina und dessen Anerkennung als Staat behandelt nunmehr das sog. Nahostquartett.

Dieses Quartett besteht aus Rußland, USA, UN und EU. Jetzt ist aber Rußland und die USA bereits Mitglied in der UN, aber die EU ist kein Mitglied in der UN.

Es fragt sich also ab Rußland und die USA im Nahostquartett eine doppelte Stimme haben und was ein Nichtmitglied der Vereinten Nationen wie die EU im Nahostquartett zu suchen hat.

Jetzt würde mir jeder einzelne Vertreter der EU, egal welcher Nation er angehört klar sagen, daß die EU ja aus 27 Staaten besteht, und alle 27 Staaten Mitglieder der Vereinten Nationen sind. Ich wiederum würde fragen, auf welcher völkerrechtlichen Grundlage sich die EU verfaßt hat.

Und somit als Vertretung der Staatsvölker (lt. Konvention von Montevideo) der 27 Nationen, die in dieser Vereinigung versammelt sind, auftreten darf.

Die 27 Staatsvölker, die lt. beiden Menschenrechtspakten die 1967 gesetzt wurden, und 1977 in Kraft getreten sind, haben ein Selbstbestimmungsrecht.

Die EU wiederum gründet sich auf den Europarat, der wiederum versuchte sich eine Verfassung zu geben, damit scheiterte und nunmehr sich auf den Vertrag von Lissabon gründet.

Da aber die Staatsvölker der 27 Nationen in keiner Weise über diesen Vertrag bestimmen durften ist ihr Selbstbestimmungsrecht im gröbsten verletzt.

Somit kommt hier der Artikel 53 der Wiener Konvention über das Recht der Verträge von 1969 zur Geltung und der EU-Vertrag ist von Anfang an nichtig, da auch die Vertragsrechtskonvention 1980, also vor Setzung dieses Vertrages bereits in Kraft war.

Des weiteren ist immer wieder die angebliche Mitgliedschaft Deutschlands in den Vereinten Nationen, hier besonders auch im Sicherheitsrat, sowie in der Europäischen Union rechtlich zu beanstanden.

Da Deutschland nach wie vor seiner Souveränität beraubt ist und derzeit von einer völkerrechtswidrigen Versammlung (BRD) geführt wird, erfüllt es nicht die Auflagen der Charta der Vereinten Nationen lt. Art. 4.



Deutschland wird auch nach wie vor als Kriegsgegner im Artikel 53 und 107 geführt.

Nunmehr werden Art. 53 & 107 als obsolet bezeichnet, also angeblich als überholt dargestellt. Wenn dieses wirklich so wäre, hätte sich die UN-Vollversammlung in den vergangenen 20 Jahren zusammensetzen müssen und den Artikel 53 sowie 107 nach den Vorschriften des Art. 108 ändern müssen.

Wieso ist Deutschland nach wie vor Feindstaat? Feindstaat ist ein Staat, der als Kriegsgegner der Vereinten Nationen keinen Friedensvertrag mit diesen abgeschlossen hat und dieses ist von mir in den drei Strafanträgen (Anlage), die ich gegen das Regime Merkel gesetzt habe, bewiesen worden.

Wie in diesen Anträgen auch bewiesen wurde, ist die BRD zu keiner Zeit wegen Fehlens der drei grundlegenden Elemente eines Staates (Staatsvolk, Staatsgebiet, Hoheitsgewalt) in der Lage gewesen Staatsqualität zu erreichen.



Die Erreichung einer Staatsqualität blieb ihr auch völkerrechtlich versagt, obwohl sie von anderen souveränen Staaten anerkannt wurde.

Dies hat auch ein Grundkurs für öffentliches Recht der Viadrina Universität Frankfurt Oder im Wintersemester 2004/05 in Bezug auf das vermeintliche Fürstentum Sealand festgestellt.



Zusammengefaßt kann man also sagen, daß nach wie vor aus politischen gründen gegen die Charta der Vereinten Nationen verstoßen wird. In Bezug auf Deutschland betrifft das grundlegend die Vereinbarung vom 27./28.September 1990, die von den drei Westmächten (alle drei sind Vetomächte der UN und NATO-Mitglieder) mit der bereits zu diesem Zeitpunkt juristisch nichtigen, also nicht mehr öffentlich rechtlichen, BRD-Regierung geschlossen wurde.

Wie aber wäre mit Deutschland zu verfahren?

Dieses kann man klar im Artikel 73 der Ch. nachlesen.



Artikel 73

Mitglieder der Vereinten Nationen, welche die Verantwortung für die Verwaltung von Hoheitsgebieten haben oder übernehmen, deren Völker noch nicht die volle Selbstregierung erreicht haben, bekennen sich zu dem Grundsatz, daß die Interessen der Einwohner dieser Hoheitsgebiete Vorrang haben; sie übernehmen als heiligen Auftrag die Verpflichtung, im Rahmen des durch diese Charta errichteten Systems des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit das Wohl dieser Einwohner aufs äußerste zu fördern; zu diesem Zweck verpflichten sie sich,

a) den politischen, wirtschaftlichen, sozialen und erzieherischen Fortschritt, die gerechte Behandlung und den Schutz dieser Völker gegen Mißbräuche unter gebührender Achtung vor ihrer Kultur zu gewährleisten;

b) die Selbstregierung zu entwickeln, die politischen Bestrebungen dieser Völker gebührend zu berücksichtigen und sie bei der fortschreitenden Entwicklung ihrer freien politischen Einrichtungen zu unterstützen, und zwar je nach den besonderen Verhältnissen jedes Hoheitsgebiets, seiner Bevölkerung und deren jeweiliger Entwicklungsstufe;

c) den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu festigen;

d) Aufbau- und Entwicklungsmaßnahmen zu fördern, die Forschungstätigkeit zu unterstützen sowie miteinander und gegebenenfalls mit internationalen Fachorganisationen zusammenzuarbeiten, um die in diesem Artikel dargelegten sozialen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Ziele zu verwirklichen;

e) dem Generalsekretär mit der durch die Rücksichtnahme auf Sicherheit und Verfassung gebotenen Einschränkung zu seiner Unterrichtung regelmäßig statistische und sonstige Informationen technischer Art über das Wirtschafts-, Sozial- und Erziehungswesen in den nicht unter die Kapitel XII und XIII fallenden Hoheitsgebieten zu übermitteln, für die sie verantwortlich sind.



Die Selbstregierung Deutschlands wird durch die Aufrechterhaltung des BRD-Regimes seit 1990 unterdrückt. Friedensvertragsverhandlungen mit dem deutschen Volk werden nicht im geringsten unterstützt und das BRD-Regime durfte 1990 großzügig auf eine Friedensregelung mit den Vereinten Nationen verzichten.

Auszug aus dem Protokoll des französischen Vorsitzenden Nr. 354B Anlage 2

„Die BRD stimmt der Erklärung der vier Mächte zu und unterstreicht, daß die in dieser Erklärung erwähnten Ereignisse oder Umstände nicht eintreten werden, d. h., daß ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung nicht beabsichtigt sind. Die DDR stimmt der von der BRD abgegebenen Erklärung zu.“



Wie also wäre weiterzuverfahren.

Das kann man im Artikel 1 Abs. 3 des Internationaler Pakt

über bürgerliche und politische Rechte klar nachlesen:



(3) Die Vertragsstaaten, einschliesslich der Staaten, die für die Verwaltung von

Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind,

haben entsprechend den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen die

Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu

achten.



Die Vertragsstaaten, hier insbesondere die vier Besatzungsmächte, die nach wie vor für die Gebiete ohne Selbstregierung zuständig sind, sind also lt. Völkerrecht aufgefordert sich entsprechend darum zu kümmern, daß dem Deutschen Volk eine Selbstregierung ermöglicht wird.



Jetzt sind aber zumindest drei dieser zuständigen Mächte klar gegen eine Selbstregierung des Deutschen Volkes, dessen Selbstregierung, wie von mir bewiesen in den westlich drei Besatzungszonen im Rechtsstand vom 23.05.1949 und in der ehemaligen sowjetischen, heute russischen Besatzungszone im Rechtsstand vom 23.07.1952, bestehen würde.

Von den drei westlichen Besatzungsmächten wird aber der juristisch nichtige und somit völkerrechtswidrige Rechtsstand vom 03.10.1990 aufrecht erhalten, der der faschistischen Parteiendiktatur der BRD, der Deutschland nach wie vor unterliegt, in die Hände spielt.

Wie also kann sich das Deutsche Volk aus dieser prekären Situation herausbringen?

In dem es Recht und Gesetz einhält und den verantwortlichen Mächten die klare Forderung zur Einhaltung der Vorschriften der UN-Charta und dem darauf folgenden Völkerrecht abverlangt. Und hier nicht kniend bittend und flehend, sondern aufrecht und standhaft, weil die Mächte lt. Artikel 73 der Charta der Vereinten Nationen dazu verpflichtet sind.



Olaf Thomas Opelt

Staatsrechtlicher Bürger der DDR

Reichs- und Staatsangehöriger

Mitglied im Bund Volk für Deutschland