Von Errol
2012-11-14 08:06:50
EU: Bargeld soll künftig besteuert werden
Christine Rütlisberger
Kopp.Spezial 43/12 – Es ist bekannt, dass die EU das Bargeld abschaffen will.
Der Druck auf die Bürger wird derzeit von zwei Seiten aufgebaut. Und die ersten
EU-Staaten haben sogar schon angekündigt, Bargeld bald zu besteuern.
In aller Stille und von der Bevölkerung unbemerkt werden überall in Europa Vorbereitungen
getroffen, um Bargeld weitgehend abzuschaffen. So fand am 12. Oktober 2012
im Frankfurter Marriot-Hotel ein Bargeldsymposium der Deutschen Bundesbank statt.
Die Veranstaltung wurde vom Präsidenten der Deutschen Bundesbank, Jens Weidmann,
sowie dem Vorstandsmitglied Carl-Ludwig Thiele eröffnet. Daneben traten als
Redner hochrangige Vertreter aus der Kreditwirtschaft und dem öffentlichen Bereich
auf. Michael Kemmer, Hauptgeschäftsführer und Mitglied des Vorstands Bundesverband
deutscher Banken, sagte: »Die digitale Gesellschaft von heute und morgen wird
die bewährten Zahlungsverfahren auf den Prüfstand stellen und früher oder später
auch das Bargeld in Bedrängnis bringen.« Die Teilnehmer sprachen über die
Abschaffung des Bargelds. Und kaum ein Journalist berichtete darüber.
»Ein Zahlungsmittel von gestern«
Helmut Rittgen, Zentralbereichsleiter Bargeld der Deutschen Bundesbank, hielt einen
Vortrag zum Thema: »Bargeld, ein Zahlungsmittel von gestern?« Er sagte darin:
»Obwohl das Bargeldhandling für die professionellen Bargeldakteure mit Kosten verbunden
ist, die letztlich auf die eine oder andere Weise vom Endverbraucher getragen
werden müssen, nimmt die Mehrheit der Bevölkerung Bargeld als kostengünstiges
beziehungsweise kostenloses Zahlungsinstrument wahr. Die Beschaffung oder Nutzung
von Bargeld kostet die Verbraucher im Regelfall weder an der Kasse des Händlers
noch am Geldausgabeautomaten Gebühren – sofern man keine Automaten von
Banken nutzt, die außerhalb des eigenen Verbundnetzes liegen«. Genau an dieser
Stelle setzt die EU nun künftig den Hebel an, um die Bürger gläsern zu machen
und Bargeld möglichst weitgehend durch elektronisches Geld zu ersetzen. Da tritt
beispielsweise in Ungarn zum Jahreswechsel eine neue Regelung in Kraft, die aufhorchen
lässt: Wer an sein eigenes Geld heran will, der muss dem Staat künftig eine Steuer
entrichten. Ob am Bankschalter oder am Geldautomaten, Barbehebungen fallen in
Ungarn künftig unter die Finanztransaktionssteuer von 0,3 Prozent.
Die Regierung will in Absprache mit der Brüsseler EU den Bargeldverkehr einschränken
und so angeblich gegen Korruption und Steuerhinterziehung ankämpfen.
Die Finanztransaktionssteuer wurde als Spekulationssteuer eingeführt
und wird nun in der EU Schritt für Schritt zu einer ganz gemeinen zusätzlichen
Steuer. Wer in Ungarn künftig in Geschäften bar bezahlt oder Bargeld abhebt oder
einzahlt, der wird besteuert. Und der Steuersatz soll so lange steigen, bis die
Bürger »freiwillig« auf Bargeld verzichten.
2
Abschaffung des Bargelds
Zeitgleich wird in immer mehr EU-Staaten die Bezahlung mit Bargeld ab einer
bestimmten Rechnungshöhe einfach verboten: In Italien dürfen seit Dezember
2011 nur noch Beträge bis 1.000 Euro in bar bezahlt werden. Und von 2014 an sollen
dort Bargeldzahlungen sogar auf die Obergrenze von 50 Euro reduziert werden. In
Belgien sind die Barzahlungen mit 5.000 Euro gedeckelt; auch dieser Betrag soll reduziert
werden. In Spanien kündigte die Regierung unlängst an, dass Barzahlungen von
mehr als 2.500 Euro verboten werden. In Griechenland gibt es ähnliche Gesetze. Sie
alle beruhen auf der EU-Richtlinie 2009/110/ EG. In Schweden wird seit einigen Monaten
ganz offen über die völlige Bargeldabschaffung diskutiert. Ähnlich ist es in
den Niederlanden. Betrachtet man die Bargeldbesteuerung, die jetzt in Ungarn
zwangsweise getestet wird, und das schrittweise Verbot von Bargeldzahlungen im Zusammenhang,
dann ist klar, wohin der Weg gehen soll: in Richtung Abschaffung des
Bargelds. Beim Bargeldsymposium der Deutschen Bundesbank am 12. Oktober
2012 im Frankfurter Marriot-Hotel war man sich allerdings in den
Reihen der Teilnehmer darüber einig, dass es auf diesem Weg einen ernst
zu nehmenden Gegner geben werde – den Bürger, der das nicht will, weil er
zu einem gläsernen Menschen werden soll.
Wenn alle Bezahlvorgänge einer Person für Waren und Leistungen vollständig erfasst
und nachvollzogen werden können, dann kann der Staat von jedem rund um die Uhr
vollautomatisch ein Personenprofil erstellen, für das die DDR noch ein Heer an informellen
Mitarbeitern beschäftigen musste.
Alle Methoden totalitärer Regime zur Überwachung der Bürger werden durch
die computergesteuerte Auswertung von Zahlungsvorgängen bei Weitem übertroffen.
Gleichzeitig werden die Aufenthaltsorte aller Personen jederzeit bekannt.
Kommentar:
Die Neuzeit, ein antichristliches Zeitalter, das in der Renaissance seine Wurzeln hat,
geht seinem Höhepunkt entgegen. Der große Bruder – 666 – läßt schon
mal grüßen. Mit dem Zusammenbruch von USD und Euro könnte die bargeldlose
Zeit für Europäer und Amerikaner beginnen.