Von Errol
2012-01-20 04:26:12
Stadt Jena gibt zu eine Firma zu sein
Veröffentlicht am 19. Juli 2011 by staseve

Die Stadt Jena behauptet zuerst die Bundesrepublik habe ein Staatsvolk, ein Staatsgebiet und das gegenüber einer mit einem Deutschen verheirateten Philippinischen Staatsbürgerin. Ein Skandal sondergleichen. Im Anschluss daran teilt sie mit, dass alle Deutschen Gesetze nicht gelten, so z.b. u.a. § 126 BGB (ohne den Paragrafen zu erwähnen), dass jedes Dokument einer Unterschrift bedarf, wenn es juristisches Vertragswerk werden soll. Vielmehr wird behauptet es sei völlig üblich im Geschäftsverkehr nicht zu unterschreiben.

Zum Ende gibt die Stadt zu, eine Firma zu sein und fordert mit Drohung auf, eine Verwarnung zu zahlen, deren gesetzliche Grundlage bereits 2007 entfallen ist (OWIG – 2. Bundesbereinigungsgesetz).

Dreister gehts nicht mehr!!

Der Mann der Stadt Jena, der derartiges schreibt hat sogar einen Doktortitel.

Wir haben die Originale beigefügt:

Stadt Jena 1 Stadt Jena 2

Eigener Bericht vom 19.07.2011